1. Anbieter und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der
MetaReq GmbH
Bergener Str. 23
30625 Hannover
Deutschland
– nachfolgend „Metareq“ –
und ihren Auftraggebern über Beratungs-, Analyse-, Konzeptions-, Schulungs-, Entwicklungs- und Implementierungsleistungen.
Kontakt:
E-Mail: mehrshad.ansari@metareq.com
Telefon: +49 176 56769849
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Diese AGB sind nicht für Verträge mit Verbrauchern bestimmt.
1.3 Erfasst sind insbesondere Leistungen in den Bereichen:
- Digital Check und Analyse des Digitalisierungsstands;
- Process Excellence und Prozessoptimierung;
- AI & Automation;
- Anforderungsanalyse, Business Analysis und Requirements Engineering;
- Softwarekonzeption, Softwarearchitektur und individuelle Softwareentwicklung;
- Implementierung, Systemintegration und technische Projektbegleitung;
- Projektmanagement, Workshops, Schulungen und Wissenstransfer.
1.4 Für Softwareabonnements, SaaS-Angebote, Hosting, laufenden Betrieb oder eigenständige Softwareprodukte können ergänzende Vertragsbedingungen erforderlich sein. Solche Leistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
1.5 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Metareq ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Die bloße Kenntnis solcher Bedingungen oder die vorbehaltlose Ausführung eines Auftrags stellt keine Zustimmung dar.
1.6 Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Für Widersprüche zwischen den übrigen Vertragsunterlagen gilt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, folgende Reihenfolge:
- auftragsbezogene Vertragsregelungen und beauftragte Änderungen;
- die vereinbarte Leistungsbeschreibung einschließlich ihrer Anlagen;
- diese AGB.
2. Angebote und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme dar und noch kein verbindliches Vertragsangebot.
2.2 Ein Vertrag kommt durch Annahme eines verbindlichen Angebots oder durch eine entsprechende übereinstimmende Vereinbarung zustande. Eine Annahme kann insbesondere per E-Mail erfolgen.
2.3 Enthält ein Angebot eine Annahmefrist, ist diese maßgeblich. Als unverbindlich gekennzeichnete Angebote bedürfen einer anschließenden Auftragsbestätigung.
2.4 Eine Anfrage oder die Vereinbarung eines Erstgesprächs begründet noch keinen kostenpflichtigen Projektauftrag. Etwaige Kosten eines Gesprächs oder Workshops werden vorab ausdrücklich vereinbart.
3. Leistungsumfang und Vertragsart
3.1 Maßgeblich für die geschuldeten Leistungen sind das Angebot und die vereinbarte Leistungsbeschreibung. Dort werden insbesondere Ziele, Umfang, Arbeitsergebnisse, Zuständigkeiten, technische Rahmenbedingungen und gegebenenfalls Abnahmekriterien festgelegt.
3.2 Bei Beratungs-, Unterstützungs- und Schulungsleistungen schuldet Metareq die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Tätigkeit. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, eine konkrete Einsparung, Umsatzsteigerung oder Förderzusage wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
3.3 Soweit ein bestimmter überprüfbarer Arbeitserfolg geschuldet ist, etwa eine Software mit vereinbarten Funktionen oder eine definierte technische Integration, gelten die hierfür maßgeblichen werkvertraglichen Regelungen. Die rechtliche Einordnung richtet sich nach dem tatsächlichen Vertragsinhalt.
3.4 Bei gemischten Projekten sollen Beratungsleistungen und erfolgsbezogene Leistungen in der Leistungsbeschreibung voneinander abgegrenzt werden.
3.5 Der Digital Check umfasst die im Auftrag vereinbarte Bestandsaufnahme, Bewertung und Ableitung von Handlungsempfehlungen. Er stellt keine umfassende IT-Sicherheitsprüfung, Zertifizierung, rechtliche Prüfung oder Garantie der Vollständigkeit sämtlicher Unternehmensrisiken dar, sofern solche Leistungen nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
3.6 Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Aufwandsschätzungen und Prognosen beruhen auf den jeweils verfügbaren Informationen und dokumentierten Annahmen. Metareq stellt wesentliche Annahmen und erkennbare Unsicherheiten nachvollziehbar dar.
3.7 Rechtsberatung, Steuerberatung und andere gesetzlich vorbehaltene Beratungsleistungen sind nicht Vertragsgegenstand, soweit sie nicht aufgrund einer entsprechenden Berechtigung ausdrücklich vereinbart werden.
4. Unabhängigkeit und Zusammenarbeit
4.1 Metareq erarbeitet Empfehlungen anhand der vereinbarten Ziele, Anforderungen und Rahmenbedingungen des Auftraggebers. Eine Verpflichtung zum Erwerb bestimmter Herstellerprodukte besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.
4.2 Wirtschaftliche Verbindungen oder Vergütungen durch empfohlene Anbieter, die eine konkrete Empfehlung beeinflussen können, legt Metareq dem Auftraggeber vor dessen Entscheidung offen.
4.3 Metareq berücksichtigt die fachlichen und technischen Anforderungen des Auftraggebers. Unternehmerische Entscheidungen und die Freigabe wesentlicher Änderungen verbleiben beim Auftraggeber, soweit keine gesonderte Entscheidungsbefugnis vereinbart ist.
4.4 Beide Parteien benennen bei Bedarf Ansprechpartner, die Projektinformationen koordinieren und Entscheidungen innerhalb ihrer jeweiligen Befugnisse herbeiführen.
5. Mitwirkung des Auftraggebers
5.1 Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Ansprechpartner, Zugänge und technischen Voraussetzungen rechtzeitig zur Verfügung.
5.2 Er informiert Metareq über relevante Rahmenbedingungen, insbesondere interne Sicherheitsvorgaben, regulatorische Anforderungen, erforderliche Freigaben und bekannte Einschränkungen der betroffenen Systeme.
5.3 Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass er die von ihm bereitgestellten Daten, Inhalte und Systeme für die vereinbarten Zwecke zur Verfügung stellen darf. Metareq weist auf erkennbare rechtliche oder technische Bedenken hin.
5.4 Entscheidungen, Prüfungen und Freigaben des Auftraggebers erfolgen innerhalb vereinbarter oder nach den Umständen angemessener Fristen. Schweigen gilt nicht als Zustimmung, soweit nicht eine gesetzliche Regelung ausdrücklich etwas anderes vorsieht.
5.5 Vor Eingriffen in produktive Systeme stimmen die Parteien erforderliche Sicherungsmaßnahmen, Zugriffsrechte und Freigaben ab. Soweit Metareq die Datensicherung nicht ausdrücklich übernimmt, sorgt der Auftraggeber für eine geeignete Datensicherung und Wiederherstellungsmöglichkeit.
5.6 Erkennt Metareq fehlende Mitwirkung, informiert Metareq über die voraussichtlichen Auswirkungen. Termine verschieben sich nur insoweit, wie die fehlende Mitwirkung die Leistungserbringung tatsächlich beeinflusst.
5.7 Zusätzlicher Aufwand aufgrund fehlender Mitwirkung wird nicht automatisch vergütungspflichtig. Er wird vor seiner Entstehung vereinbart oder nach den gesetzlichen Vorschriften abgerechnet, soweit deren Voraussetzungen vorliegen.
6. Personal und Umsetzungspartner
6.1 Metareq darf fachlich geeignete Mitarbeitende und Unterauftragnehmer einsetzen, soweit keine persönliche Leistungserbringung oder abweichende Regelung vereinbart wurde.
6.2 Für Leistungen eigener Unterauftragnehmer bleibt Metareq gegenüber dem Auftraggeber im vertraglich geschuldeten Umfang verantwortlich.
6.3 Soweit personenbezogene Daten oder vertrauliche Informationen betroffen sind, werden die jeweils erforderlichen Datenschutz-, Vertraulichkeits- und Sicherheitsanforderungen berücksichtigt.
6.4 Beauftragt der Auftraggeber einen von Metareq empfohlenen Umsetzungspartner unmittelbar, entsteht der Vertrag über dessen Leistungen zwischen dem Auftraggeber und diesem Partner. Die Verantwortlichkeiten werden vor Beauftragung transparent abgegrenzt. Eigene Beratungs- und Auswahlpflichten von Metareq bleiben unberührt.
6.5 Die Organisation und personelle Durchführung der Leistungen liegen bei Metareq. Projektbezogene Abstimmungen und fachliche Anforderungen des Auftraggebers bleiben möglich. Eine Arbeitnehmerüberlassung ist nicht Gegenstand dieser AGB.
7. Termine und Leistungsort
7.1 Leistungen werden remote oder am vereinbarten Leistungsort erbracht.
7.2 Termine und Meilensteine sind verbindlich, wenn sie als solche vereinbart wurden. Als Planung oder Schätzung bezeichnete Angaben dienen der Projektorientierung.
7.3 Erkennt eine Partei Umstände, die vereinbarte Termine gefährden, informiert sie die andere Partei unverzüglich. Die Parteien stimmen erforderliche Gegenmaßnahmen und Auswirkungen auf den Projektplan ab.
7.4 Eine Terminänderung führt nicht automatisch zu einer Änderung der Vergütung.
8. Änderungen des Leistungsumfangs
8.1 Jede Partei kann Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs vorschlagen.
8.2 Metareq prüft die Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung, Termine, technische Abhängigkeiten und bereits erbrachte Leistungen. Ist bereits diese Prüfung mit erheblichem Aufwand verbunden, wird ihre Vergütung vorab vereinbart.
8.3 Änderungen werden vor ihrer Umsetzung abgestimmt und dokumentiert. Bis zur Einigung bleibt der bisherige Leistungsumfang maßgeblich, soweit dessen Fortführung möglich und zumutbar ist.
8.4 Die Beseitigung eines Mangels innerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs ist keine vergütungspflichtige Leistungsänderung.
8.5 Bei agiler Zusammenarbeit werden insbesondere Budget, Priorisierung, verbindliche Anforderungen und der Umgang mit Änderungen im Auftrag festgelegt. Die Vereinbarung einer agilen Arbeitsweise bestimmt für sich allein weder die Vertragsart noch den geschuldeten Erfolg.
9. Vergütung und Abrechnung
9.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag. Sie kann insbesondere als Festpreis, nach Zeitaufwand oder als laufende Vergütung für ein definiertes Leistungskontingent vereinbart werden.
9.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
9.3 Bei Abrechnung nach Zeitaufwand dokumentiert Metareq die erbrachten Leistungen und den Zeitaufwand nachvollziehbar. Eine Arbeitsstunde umfasst 60 Minuten; eine abweichende Abrechnungseinheit bedarf einer Vereinbarung.
9.4 Nach Aufwand vergütete Leistungen werden, soweit nichts anderes vereinbart ist, monatlich nachträglich abgerechnet.
9.5 Festpreise beziehen sich auf den vereinbarten Leistungsumfang. Abschlagszahlungen und Meilensteinzahlungen richten sich nach dem Auftrag oder den gesetzlichen Voraussetzungen.
9.6 Reisekosten, Reisezeiten, Übernachtungen und sonstige Auslagen werden nur gesondert berechnet, wenn hierfür vorab eine Regelung vereinbart wurde.
9.7 Lizenzkosten, Cloudkosten und andere Leistungen Dritter sind nur enthalten, wenn dies im Auftrag ausgewiesen ist. Zusätzliche Kosten, die Metareq im Namen oder auf Rechnung des Auftraggebers auslösen soll, bedürfen dessen vorheriger Zustimmung.
9.8 Soweit keine abweichende Vereinbarung besteht, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar, frühestens jedoch mit Eintritt der gesetzlichen Fälligkeit der jeweiligen Vergütung.
9.9 Die Folgen eines Zahlungsverzugs richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9.10 Aufrechnungsrechte bestehen bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sowie bei Gegenforderungen, die mit der Vergütungsforderung rechtlich eng verbunden sind. Gesetzliche Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
10. Abnahme erfolgsbezogener Leistungen
10.1 Soweit eine abnahmefähige Werkleistung geschuldet ist, zeigt Metareq deren Fertigstellung an und stellt sie zur Prüfung bereit.
10.2 Die Prüfung erfolgt anhand der vereinbarten Anforderungen und Abnahmekriterien. Der Auftraggeber erklärt die Abnahme, wenn die Leistung vertragsgemäß hergestellt ist. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
10.3 Festgestellte Mängel werden so beschrieben, dass Metareq sie nachvollziehen und untersuchen kann. Metareq unterstützt den Auftraggeber bei Bedarf bei der Eingrenzung.
10.4 Unwesentliche Mängel werden dokumentiert und innerhalb angemessener Frist behoben. Die gesetzlichen Rechte des Auftraggebers bleiben bestehen.
10.5 Teilabnahmen erfolgen nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
10.6 Eine Abnahme durch Fristablauf richtet sich ausschließlich nach den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere § 640 Abs. 2 BGB.
10.7 Bei reinen Dienstleistungen ist keine Abnahme erforderlich. Die Entgegennahme von Tätigkeitsnachweisen führt nicht zu einem Verzicht auf bestehende Rechte.
11. Mängel und Leistungsstörungen
11.1 Bei Werkleistungen richten sich die Mängelrechte nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit im Vertrag keine wirksame abweichende Regelung getroffen wurde.
11.2 Dem Auftraggeber stehen insbesondere die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung und bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen auf Selbstvornahme, Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz zu.
11.3 Der Auftraggeber informiert Metareq über festgestellte Störungen und stellt die zur Untersuchung zumutbar erforderlichen Informationen bereit.
11.4 Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte schließen Mängelrechte nicht pauschal aus. Soweit eine Störung durch solche Änderungen verursacht wurde und nicht von Metareq zu vertreten ist, gehört deren Beseitigung nicht zur unentgeltlichen Nacherfüllung.
11.5 Bei Dienstleistungen gelten für Pflichtverletzungen die gesetzlichen Vorschriften.
11.6 Die Verjährung von Ansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
12. Nutzungsrechte und Arbeitsergebnisse
12.1 Vorbestehende Rechte an Methoden, Vorlagen, Werkzeugen, Bibliotheken und sonstigen Bestandteilen verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber.
12.2 Soweit im Auftrag nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung der Vergütung für das jeweilige Arbeitsergebnis ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht im für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Umfang.
12.3 Bei individuell entwickelter Software umfasst dieses Recht die vertragsgemäße Nutzung sowie die für diesen Zweck erforderliche Bearbeitung und Weiterentwicklung durch den Auftraggeber oder von ihm beauftragte Dienstleister. Rechte an Drittbestandteilen bleiben hiervon unberührt.
12.4 Soweit Quellcode für den Auftraggeber individuell entwickelt wurde, wird dieser einschließlich der vereinbarten Entwicklungsdokumentation übergeben. Bei einer Festpreisvereinbarung erfolgt die abschließende Übergabe spätestens nach vollständiger Zahlung der dafür geschuldeten Vergütung. Abweichende Übergabezeitpunkte können im Auftrag vereinbart werden.
12.5 Vorbestehende Werkzeuge, interne Entwicklungsumgebungen und nicht zum vereinbarten Lieferumfang gehörende Komponenten müssen nicht gesondert herausgegeben werden. Ihre Verwendung darf die vereinbarte Nutzbarkeit der Arbeitsergebnisse nicht beeinträchtigen.
12.6 Ausschließliche Nutzungsrechte, Weitervertriebsrechte, die Bereitstellung als eigenständiges Produkt für Dritte oder eine Nutzung über den vereinbarten Vertragszweck hinaus werden gesondert vereinbart. Eine im Auftrag ausdrücklich vorgesehene Nutzung für Kunden des Auftraggebers bleibt zulässig.
12.7 Bis zur endgültigen Rechteübertragung gestattet Metareq die Nutzung im für Prüfung, Abnahme und einen vereinbarten vorläufigen Betrieb erforderlichen Umfang.
12.8 Allgemeines Erfahrungswissen und nicht vertrauliche Methoden darf Metareq weiterverwenden. Personenbezogene Daten, Geschäftsgeheimnisse und kundenspezifische vertrauliche Inhalte dürfen dabei nicht offengelegt werden.
13. Drittsoftware und Open Source
13.1 Der Einsatz von Drittsoftware, Cloud-Diensten und Open-Source-Komponenten wird berücksichtigt, soweit dies für die vereinbarte Lösung erforderlich ist.
13.2 Metareq informiert vor deren verbindlichem Einsatz über wesentliche Lizenzbedingungen, zusätzliche Kosten und erkennbare Beschränkungen, die die vorgesehene Nutzung beeinflussen.
13.3 Komponenten, deren Lizenzbedingungen eine Offenlegung oder Lizenzierung kundenspezifischen Quellcodes verlangen würden, werden nur nach vorheriger Abstimmung eingesetzt.
13.4 Für Drittbestandteile gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Metareq dokumentiert die für die Nutzung wesentlichen Abhängigkeiten und Lizenzhinweise im vereinbarten Lieferumfang.
13.5 Soweit der Auftraggeber Dienste Dritter unmittelbar beauftragt, richten sich deren Bereitstellung und Betrieb nach dem jeweiligen Drittvertrag. Metareqs eigene Auswahl-, Integrations-, Hinweis- und Leistungspflichten bleiben unberührt.
14. KI und Automatisierung
14.1 Soweit KI-gestützte oder automatisierte Funktionen Vertragsgegenstand sind, werden Einsatzzweck, Datenquellen, technische Grenzen und erforderliche Kontrollmaßnahmen im Projekt festgelegt.
14.2 KI-Ausgaben können fehlerhaft, unvollständig oder nicht reproduzierbar sein. Metareq berücksichtigt dies bei Konzeption, Umsetzung und Dokumentation der vereinbarten Lösung. Geschuldete Funktionen, Qualitätsanforderungen und Prüfpflichten bleiben hiervon unberührt.
14.3 Vor dem produktiven Einsatz legen die Parteien fest, welche Ergebnisse fachlich geprüft werden müssen, welche Freigaben erforderlich sind und wer diese übernimmt. Die Verantwortung für geschäftliche Entscheidungen verbleibt beim Auftraggeber, soweit keine andere zulässige Aufgabenverteilung vereinbart ist.
14.4 Vertrauliche Informationen und personenbezogene Daten des Auftraggebers dürfen nur dann an externe KI-Dienste übermittelt werden, wenn dies vorab freigegeben wurde und die erforderlichen rechtlichen, vertraglichen und technischen Voraussetzungen erfüllt sind.
14.5 Eine Nutzung von Kundendaten zum Training allgemeiner KI-Modelle wird durch den Projektauftrag nicht gestattet. Hierfür wäre eine gesonderte zulässige Vereinbarung erforderlich.
14.6 Metareq weist auf erkennbare Beschränkungen hinsichtlich der Rechte an KI-generierten Inhalten hin. Vereinbarte Rechteprüfungen und die Verantwortung für von Metareq gelieferte Leistungen bleiben unberührt.
15. Datenschutz und Informationssicherheit
15.1 Beide Parteien beachten die jeweils für sie geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
15.2 Verarbeitet Metareq personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Erforderliche Regelungen zu Unterauftragsverarbeitern, technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie internationalen Datenübermittlungen werden darin festgelegt.
15.3 Der Auftraggeber stellt personenbezogene Daten nur im für die Leistungserbringung erforderlichen Umfang bereit. Soweit möglich und angemessen, werden Testdaten anonymisiert oder pseudonymisiert.
15.4 Zugänge zu Systemen des Auftraggebers werden auf die erforderlichen Berechtigungen und Zeiträume beschränkt. Sicherheitsvorgaben des Auftraggebers werden vor dem Zugriff abgestimmt.
15.5 Die Parteien informieren sich unverzüglich über bekannt gewordene Sicherheitsvorfälle, soweit diese die Daten oder Systeme der anderen Partei betreffen. Gesetzliche Meldepflichten und Regelungen aus einer Auftragsverarbeitungsvereinbarung bleiben unberührt.
15.6 Bei Vertragsende richten sich Rückgabe und Löschung personenbezogener Daten nach der jeweiligen Auftragsverarbeitungsvereinbarung und den gesetzlichen Vorgaben.
16. Vertraulichkeit und Referenzen
16.1 Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags.
16.2 Vertraulich sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, interne Prozesse, Zugangsdaten, nicht öffentliche technische Unterlagen, Quellcode, Kalkulationen und Informationen, deren vertraulicher Charakter erkennbar ist.
16.3 Die Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die nachweislich rechtmäßig öffentlich bekannt sind, unabhängig entwickelt wurden oder rechtmäßig ohne Vertraulichkeitsbindung von Dritten erlangt wurden.
16.4 Eine gesetzlich vorgeschriebene Offenlegung bleibt zulässig. Soweit rechtlich erlaubt, wird die andere Partei vorab informiert.
16.5 Mitarbeitende und Unterauftragnehmer erhalten vertrauliche Informationen nur, soweit dies für ihre Aufgaben erforderlich ist und angemessene Vertraulichkeitsverpflichtungen bestehen.
16.6 Die Vertraulichkeitspflichten gelten nach Vertragsende fort, solange ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse besteht.
16.7 Die Verwendung von Namen, Marken, Logos oder Projektdetails des Auftraggebers als Referenz bedarf dessen vorheriger Zustimmung.
17. Wartung und laufender Betrieb
17.1 Wartung, Support, Überwachung, Hosting und laufender Betrieb sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich beauftragt wurden.
17.2 Umfang, Servicezeiten, Reaktionszeiten, Verfügbarkeit, Sicherheitsaktualisierungen, Datensicherung und Wiederherstellung werden in einer gesonderten Leistungsbeschreibung oder Servicevereinbarung festgelegt.
17.3 Ohne eine solche Vereinbarung besteht keine Verpflichtung zur dauerhaften Anpassung an spätere Änderungen von Betriebssystemen, Schnittstellen oder Diensten Dritter. Gesetzliche Mängelrechte und ausdrücklich vereinbarte Aktualisierungspflichten bleiben unberührt.
17.4 Erkennt Metareq während der Leistungserbringung wesentliche Sicherheits- oder Betriebsrisiken der eigenen Lösung, informiert Metareq den Auftraggeber hierüber.
18. Haftung
18.1 Metareq haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels;
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie;
- nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
18.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Metareq im Übrigen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Dies ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
18.3 Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
18.4 Gesetzliche Regelungen über ein Mitverschulden des Auftraggebers bleiben unberührt. Dies gilt insbesondere, wenn eine unterlassene, vereinbarte und zumutbare Datensicherung zur Entstehung oder zum Umfang eines Schadens beigetragen hat. Von Metareq übernommene Sicherungspflichten bleiben bestehen.
18.5 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von Metareq.
19. Laufzeit und Vertragsbeendigung
19.1 Laufzeit und vereinbarte Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag. Soweit keine Regelung getroffen wurde, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
19.2 Bei Werkverträgen bleibt insbesondere das Kündigungsrecht des Auftraggebers nach § 648 BGB einschließlich der gesetzlichen Vergütungsfolgen bestehen.
19.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund und sonstige gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
19.4 Bei Workshops und reservierten Terminen sollen Umbuchungs- und Stornierungsbedingungen im jeweiligen Angebot geregelt werden. Ohne entsprechende Vereinbarung entstehen keine pauschalen Stornogebühren; gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
19.5 Nach Vertragsende stimmen die Parteien die Übergabe des erreichten Projektstands, die Herausgabe kundeneigener Unterlagen und die Beendigung von Zugängen ab. Bestehende Herausgabe-, Nutzungs- und Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
19.6 Zusätzliche Übergabe- oder Migrationsleistungen werden gesondert vergütet, soweit sie nicht bereits geschuldet sind und ihre Beauftragung vorab vereinbart wurde.
20. Außergewöhnliche Leistungshindernisse
20.1 Wird eine Partei durch ein außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegendes, auch bei angemessener Vorsorge nicht vermeidbares Ereignis an der Leistung gehindert, informiert sie die andere Partei unverzüglich über Ursache, voraussichtliche Dauer und Auswirkungen.
20.2 Die Parteien treffen zumutbare Maßnahmen, um die Auswirkungen zu begrenzen. Leistungsfristen verlängern sich nur im Umfang der tatsächlich verursachten Behinderung und einer angemessenen Wiederanlaufzeit.
20.3 Gewöhnliche Personalengpässe, vermeidbare technische Ausfälle und fehlende wirtschaftliche Mittel gelten nicht allein deshalb als solche Ereignisse.
20.4 Gesetzliche Rechte bei Unmöglichkeit, Verzug, Störung der Geschäftsgrundlage oder Unzumutbarkeit der weiteren Vertragsdurchführung bleiben unberührt.
21. Schlussbestimmungen
21.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
21.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hannover, wenn der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Zwingende ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen.
21.3 Vertragsänderungen und Ergänzungen sollen zur Nachvollziehbarkeit in Textform, beispielsweise per E-Mail, dokumentiert werden. Der Vorrang individueller Vereinbarungen gemäß § 305b BGB bleibt unberührt.
21.4 Änderungen dieser AGB gelten nicht automatisch für bestehende Verträge. Hierfür ist eine wirksame Vereinbarung erforderlich.
21.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.